Vorsitzender
Liebe Mitbürger und Gäste.
Herzlich willkommen auf der Homepage der CDU Schelklingen.
Es freut mich dass Sie sich unsere Seite ausgesucht haben.
Sie bekommen hier aktuelle Informationen aus dem Stadtverband und dem Gemeinderat. Wir geben Ihnen unsere Standpunkte und Meinungen aus der Fraktion weiter. Sie können hier nachlesen und selbstverständlich auch Ihre Meinung äußern. Schreiben Sie und sprechen Sie uns einfach an.
Geben Sie uns einfach Ihre Meinung und Anregung weiter. Sie finden hier Termine und Veranstaltungen der CDU Schelklingen.
Gerne laden wir Sie auch zu einem Besuch in einer Fraktionssitzung ein.
Ihr
Heinz Zeiher
Stadtverbandsvorsitzender
Fraktionssprecher
Unserem Ansinnen, dass neben der bisherigen Praxis der Rede des Bürgermeisters, auch die kompletten Haushaltsreden der einzelnen Fraktionen im Mitteilungsblatt der Stadt Blaubeuren "Blaumännle" veröffentlicht werden, wurden leider von den Fraktionen der Freien Wähler und der SPD abgelehnt.
Die Haushaltsrede der CDU im Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat.
Wieder einmal ist es gelungen einen sehr soliden und rundum realitätsnahen Haushalt für das Jahr 2019 zu erarbeiten. Wie schon in den Jahren zuvor hat die Kämmerei zusammen mit allen Akteuren in 2 Besprechungen und einer Vorberatung den Haushalt in den Gemeinderat eingebracht und präsentiert, nun liegt es an uns diesen umzusetzen.
Wir sind guter Dinge, dass wir auch diesen Haushalt, wie auch schon die Haushalte in den Jahren zuvor gemeinsam zu einem besseren Abschluss bringen als heute geplant; diese Prognose halten wir für möglich, denn die laufende Konjunktur hat zwar eine klitzekleine Delle bekommen aber die deutsche Wirtschaft sagt weiterhin gute bis sehr gute Konjunkturdaten voraus, an denen auch unsere Stadt durch vernünftiges Handeln profitieren kann. Zusätzlich kommt zu Paß, dass der Landeszuschuss für die Gemeinschaftsschule erfreulicherweise über eine Million höher ausgefallen ist als erwartet.
Endlich ist es soweit, dass wir Beiträge im Blaumännle im Rahmen einer seit Dezember 2015 gültigen Änderung der Gemeindeordnung Baden-Württemberg veröffentlichen dürfen. Doch sind wir mit der Abstimmung des Gemeinderates nicht zufrieden, da zunächst eine Veröffentlichung alle 2 Wochen vorgesehen war, diese aber bei der letzten Sitzung auf Antrag zweier Fraktionen auf 4 Wochen festgesetzt wurde, obwohl vorher für 2 Wochen Konsens bestand. Dies ist ärgerlich, da uns ein Instrument genommen wurde, mit dem wir in kurzen, regelmäßigen Abständen die Bevölkerung über unsere Arbeit im Gemeinderat zeitnah informieren wollten. Diese Chance wurde leichtfertig vertan! Wen interessiert eine "Neuigkeit" nach 4 Wochen noch?
Baden Württemberg